Vor 60 Jahren:

Prof. Dr. Hansgeorg Frohn

Nachdem bereits auf den beiden Den Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 der Gedanke diskutiert worden war, zur Wahrung des Weltfriedens eine entsprechende staatenübergreifende Organisation zu schaffen, griff der amerikanische Präsident Wilson diesen Gedanken in seinem 14-Punkte-Programm vom Januar 1918 erneut auf. Wilsons Forderung nach einer internationalen Gemeinschaft zur Sicherung des Weltfriedens wurde dann auf der im Januar 1919 beginnenden Pariser Friedenskonferenz erfolgreich umgesetzt: die teilnehmenden Staaten beschlossen die Gründung eines „Völkerbundes“, dessen Satzung als Artikel 1 bis 26 Bestandteil des Versailler Vertrages wurden. Mit In-Kraft-Treten des Vertrags 10. Januar 1920 nahm der Völkerbund dann an seinem Hauptsitz in Genf seine Arbeit offiziell auf. Mitglieder des Völkerbunds waren zunächst die 32 Siegermächte des 1. Weltkrieges sowie 13 weitere neutrale Staaten. Bis 1937 erwarben weitere 21 Staaten die Mitgliedschaft, darunter 1926 auch das Deutsche Reich. Die USA, durch den 1. Weltkrieg führende Weltmacht geworden, traten der Organisation allerdings nicht bei.

zum gesamten Beitrag Dez. 1948: Verkündung der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR)“

Methoden und Techniken juristischen Entscheidens

von Professor Dr. Hansgeorg Frohn, Berlin

Angesichts des umfangreichen Fachwissens, das im Studium zu vermitteln ist, kommt häufig die Beschäftigung mit der juristischen Methodenlehre zu kurz. Spätestens bei Abfassung der Diplomarbeit in einem Rechtsfach sollte aber der Studierende mit diesem Handwerkszeug des Juristen vertraut sein. Der Aufsatz gibt eine "knappe Skizze der intellektuellen Struktur des administrativen juristischen Entscheidens" (Prof.Dr.Hansgeorg Frohn) wieder.

Änderungen zum SGG in Kraft getreten

Zum 01.04. 2008 sind Änderungen im SGG in Kraft getreten. Im Hinblick auf die Zunahme von Klagen insbesondere im Bereich des Arbeitslosengeldes II hat der Gesetzgeber eine Reihe von Neuregelungen zur Entlastung der Sozialgerichte eingeführt.Die geerichtlichen Verfahren sollen vereinfacht und die Prozesse dadurch beschleunigt werden. Die vom Bundesrat geforderte Zusammenlegung der Gerichte der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit haben Union und SPD abgelehnt.

Zu den wichtigsten Neuerungen zählen

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Rettet die Rente -

Von Thorsten Fries, Manuela Kraatz, Sascha Panteleit, Sabrina Reusch, Jeanette Schädlich, Sebastian Schulz, Anja Siebert, Iwo Sigmund,

„Er, 66 Jahre, rüstig, immer noch berufstätig, ledig, kinderlos, sucht ab sofort dringend mindestens zwei leistungsstarke Beitragszahler, um gegenwärtigen Lebensstandard auch im angestrebten Ruhestand dauerhaft aufrecht erhalten zu können.“

Reform des Sozialgerichtsgesetzes geplant (Rüdiger Schaer)

In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 11.02.2008 wurde der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Entlastung der Sozialgerichtsbarkeit erörtert. Die eingeladenen Experten widersprachen der Forderung des Bundesrates, die Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit zusammenzulegen.

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung stellt noch einmal die Besonderheiten des sozialgerichtlichen Verfahrens heraus. Mit dem Sozialgerichtsgesetz soll der materiell-rechtliche Gehalt der Sozialgesetzbücher umgesetzt werden. Eine zentrale Aufgabe liegt darin, zu versuchen das Kräfteungleichgewicht auszubalancieren, das insbesondere zwischen einer hoch spezialisierten Verwaltung auf der einen Seite und den Versicherten, Leistungsempfängern und behinderten Menschen auf der anderen Seite besteht. Die Aufgabe, für eine gewisse Waffengleichheit der Parteien im Sozialgerichtsverfahren zu sorgen, besteht auch vor dem Hintergrund, dass die Betroffenen vor den Sozialgerichten häufig um sie existenziell betreffende Fragen streiten.

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25 Jahre jung, ledig, sucht die Richtige - Altersvorsorge für junge Leute –

von Stephan Conrad, Katja Elste, Birgit Hanschke, Kevin Heinze,

Sally Michel, Sylvia Schankweiler, Julia Seidenzahl

Einen Partner fürs Leben zu finden, ist bekanntlich schwer, die Suche nach der richtigen Altersvorsorge umso mehr. Karla P. wagte die Reise durch den Dschungel der Angebote und erlebte neben Erfreulichem auch einiges Überraschendes.

Selbst Schuld?! Blick zurück nach vorn – Deutschland 2050

Von: A. Franz, U. Haack, W. Mühlenbeck, K. Schmidt, D. Schwarz, M. Lang, T. Loy

Es ist 5.30. - Zeit aufzustehen. Mein erster Minijob bei einer bekannten Fast-Food-Kette wartet nicht. An richtigen Schlaf ist sowieso nicht zu denken. Dank früherer Ernährung mit ultra light fit -und Wellness-Produkten, wie sie zu meiner Jugendzeit Trend waren, ist Diabetes nicht die einzige Krankheit, an der ich leide.

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Der 101. „Aha-Effekt“: Gesetzliche Rentenversicherung besser als gedacht

von Carolin Brunn, Antje Götz, Denny Hesse, Babett Johannemann, Sabine Richter, Nancy Schmidt-Allner, Stefanie Schwatlo, Cathérinè Sinner, Daniela Voigt

Die Ausbildung zum Diplom-Verwaltungswirt ist vielschichtig, umfangreich, teilweise langweilig und manchmal sind einige Lehrinhalte einfach nicht nachvollziehbar. Fächer wie beispielsweise Rentenrecht verursachen regelmäßig Kopfschütteln bei den Studierenden und die Frage tut sich auf: Was soll denn das?

Die Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung – eine verfassungsrechtlich zulässige „fremdnützige Sonderabgabe“ oder …… ? -

Gedankenskizze zu einem sozialverfassungsrechtlichen Forschungsprojekt von Prof. Dr. Hansgeorg Frohn, Berlin

Die gesetzliche Sozialversicherung wird traditionellerweise vom Grundsatz der paritätischen Finanzverantwortung von einerseits Arbeitnehmern und andererseits Arbeitgebern beherrscht. Die paritätische Sozialversicherungsbeitragspflicht wird zwar durch die Existenz eines „abhängigen Beschäftigungsverhältnisses“ ausgelöst, eine arbeitgeberseitige (Mit)Ursächlichkeit für die abzusichernden finanziellen Risikofolgen „Krankheit/Pflegebedürftigkeit“, „Invalidität“ und „Alter“ ist – anders als bei den Risiken Arbeitsunfall und arbeitsmarktbedingte Erwerbsunfähigkeit – nicht notwendigerweise gegeben. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage wie der arbeitgeberseitige Beitragsanteil in der gesetzlichen Sozialversicherung abgabeverfassungsrechtlich zu qualifizieren ist.

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Porsche oder Peter?

Von: S. Bruns, U. Haack, T. Händel, S. Krüger, W. Mühlenbeck, C. Otto, S. Schmidt, G. Stahn, M. Ziegenhagen

Unter dem Deckmantel der Sozialstaatlichkeit steuert Deutschland derzeit einen brachialen Pro – Kind – Kurs an. Die Regierung sucht krampfhaft nach Lösungen, die den Wunsch nach Kindern wieder fördern sollen.
Anstöße hierzu findet sie vielleicht beim Belauschen der Stimme des Volkes!

Anwendung juristischer Auslegungsmethoden am Beispiel des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung

Professor Dr. jur. Thomas Cirsovius, Berlin

Angesichts der sich schnell ändernden Rechtslage in der Rentenversicherung fällt die Einarbeitung in die komplizierte Materie des SGB VI verständlicherweise schwer, zumal nur wenig Ausbildungsliteratur vorhanden ist .Mit dem Aufsatz soll deshalb versucht werden, durch Vermittlung juristischer Auslegungsmaximen, die im Gegensatz zur Kurzlebigkeit der Vorschriften des SGB VI seit Jahrhunderten gelten, einen Beitrag zur Methodenkompetenz von gewisser Beständigkeit zu leisten.

Anwendung juristischer Auslegungsmethoden am Beispiel des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung

Hinterbliebenenrentner in einer Wohngemeinschaft - ein Fall von Überversorgung

Von: Yasemin Büyükarslan, Carolin Giertz, Nadine Supke, Steffi Teitge, Jens Waldhelm, Thomas Wappler, Matthias Wolter

Die Rentnerehepaare Müller und Meier kennen sich recht gut. Sie verbringen so manche freie Stunde in Gemeinschaft. Ein tragischer Schicksalsschlag ereilt beide Ehepaare. Herr Müller und Frau Meier versterben unerwartet und viel zu früh. Nichts scheint mehr so, wie es einmal war.